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Bücher zu Lateinamerika

Autor
Kaleck, Wolfgang

Kampf gegen die Straflosigkeit

Untertitel
Argentiniens Militärs vor Gericht
Beschreibung
Verlag
Berlin: Verlag Klaus Wagenbach, 2010.
Format
br.
Seiten
123 Seiten
ISBN/EAN
978-3-8031-2646-7
Preis
10,90 EUR

Zum Buch:

Als Raul Alfonsín, der erste zivile Präsident nach der Militärdiktatur, 1983 die Verhaftung und Strafverfolgung der Mitglieder der Militärjunta anordnete, war das einmalig in Lateinamerika. Bis dahin hatten die Militärs, bevor sie sich nach einer Diktatur in die Kasernen zurückzogen, stets Gesetze angeordnet, die eine Strafverfolgung für während ihrer Herrschaft begangene Verbrechen ausschlossen. Auch Argentiniens Militärs hatten dies versucht. Doch Alfonsín erklärte das entsprechende Gesetz für nichtig. Die Juntamitglieder kamen ab Juni 1985 vor Gericht und wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Nach mehreren Militärrevolten 1986 und 1987 brachte die Regierung Alfonsín im Kongress dann aber mehrere Gesetze durch, die die Strafverfolgung weiterer Militärs zunächst einschränkte und schließlich fast ganz unterband. Als sein Nachfolger Carlos Menem 1989/90 auch noch die bereits Verurteilten begnadigte, schien der hoffnungsvolle Ansatz, den die Prozesse gegen die Juntamitglieder für ganz Lateinamerika bedeuteten, schon wieder am Ende. Doch argentinische Menschenrechtsgruppen und einige Juristen fanden sich damit nicht ab. Sie suchten weiter nach Wegen, die uniformierten Täter zur Verantwortung zu ziehen. In Argentinien brachten sie Delikte zur Anzeige, die durch Alfonsíns Amnestiegesetze nicht erfasst waren, etwa die Entführung der Kinder „verschwundener“ Frauen. Gleichzeitig zeigten sie die Täter in europäischen Ländern an. Im Einwanderungsland Argentinien besaßen zahlreiche Opfer der Diktatur neben der argentinischen auch eine europäische Staatsangehörigkeit. So begannen die Justizbehören in Italien, Frankreich, Spanien, Schweden, Deutschland und weiteren Ländern zu ermitteln und erließen internationale Haftbefehle gegen die verantwortlichen argentinischen Militärs. Meist kam es aber nicht zu Prozessen, weil argentinische Gerichte die Auslieferung der angeklagten Offiziere ablehnten. Allerdings entwickelte sich durch die europäischen Verfahren eine Dynamik, die dazu führte, dass die Amnestiegesetze in Argentinien aufgehoben und eine Strafverfolgung wieder möglich wurde. Ein sehr empfehlenswertes Buch über den zähen Kampf der argentinischen und internationalen Menschenrechtsbewegung um Wahrheit und Gerechtigkeit aus der Feder eines daran Beteiligten: Der Autor des Buches, Wolfgang Kaleck, hat als Rechtsanwalt mehrere Angehörige deutschstämmiger „Verschwundener“ vor bundesdeutschen Gerichten vertreten. Gert Eisenbürger (Bücher zu Lateinamerika)